Stellung des Datenschutzbeauftragten Art. 38 DSGVO

Datenschutzbeauftragter gem. DSGVO

In den Art. 37 – 39 sieht die DS-GVO Regelungen für die Benennung eines Datenschutzbeauftragten vor. „Schwellenwerte“ für die Benennung eines Datenschutzbeauftragten gem. DSGVO Jede Behörde und öffentliche Stelle hat einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Darüber hinaus sind in Art. 37 Abs. 1 weitere Fälle benannt, in denen Datenschutzbeauftragte zu benennen sind. Der Bundesgesetzgeber hat ergänzend mit § 38 BDSG neu verschärfende Regelungen verabschiedet, die sich an der bisherigen Rechtslage orientieren. Bei nichtöffentlichen Stellen ist ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen, soweit in der Regel mindestens 10 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Dabei ist allein auf die Anzahl der „Köpfe“ abzustellen. Auch …

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Profil, Qualifikation und Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten Art. 37 bis 39 DSGVO

Dank der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vom 25.5.2018 stellt sich in vielen Unternehmen und Behörden, die Frage, ob ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden soll oder gar muss. Die DSGVO schreibt zum ersten Mal EU-weit vor, dass unter bestimmten Gegebenheiten zwingend ein Datenschutzbeauftragter  eingestellt werden muss.  Ergänzend dazu gilt in Deutschland das neu gefasste  Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das ebenfalls einige Richtlinien zum Thema Datenschutzbeauftragter  festlegt. Vorgaben der DSGVO und des BDSG Die Benennung eines Datenschutzbeauftragten wird unter zwei Voraussetzungen notwendig. Einerseits ist sie geboten, wenn eine der in Artikel 37 Absatz 1 DSGVO aufgeführten Voraussetzungen vorliegt. Diese besagen, dass zwangsläufig ein Datenschutzbeauftragter  bestellt …

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Der Datenschutzbeauftragte nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung

Nachdem lange Zeit über die Regelungen der EU- Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verhandelt worden ist, liegt nun die politische Einigung auch in einer deutschen Übersetzung vor. Zu der Frage, wer zukünftig einen Datenschutzbeauftragten bestellen muss, gibt es nach wie vor Unklarheiten. In einigen Beiträgen ist immer noch zu lesen, dass eine Ernennung eines Datenschutzbeauftragten für Unternehmen davon abhängig ist, wie viele Mitarbeiter in dem Unternehmen tätig sind. Hier ist immer wieder die Zahl von 250 Mitarbeitern zu lesen. Auch die Grenze von 5.000 Personendatensätzen in einem Jahr taucht in Beiträgen immer wieder auf. All diese Grenzen finden sich aber nicht in …

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